SEC vollzieht Kehrtwende: Krypto-Klagen verschwinden im Eiltempo
Der plötzliche Kurswechsel der US-Börsenaufsicht SEC sorgt für Aufsehen in der Krypto-Welt. Seit dem Amtsantritt des neuen Vorsitzenden Mark Uyeda wurden fast alle laufenden Klagen gegen große Krypto-Unternehmen und dezentrale Projekte eingestellt. Die Behörde, die unter der Biden-Administration noch einen harten Regulierungskurs verfolgte, scheint sich unter Trump neu auszurichten. Unternehmen wie Coinbase, Binance, Kraken, Robinhood und Uniswap profitieren von dieser strategischen Neuausrichtung – mit einer bedeutenden Ausnahme: Der langjährige Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple bleibt weiterhin bestehen.
Besonders der Fall Coinbase verdeutlicht die Kehrtwende. Die größte US-Kryptobörse kämpfte seit Jahren für regulatorische Klarheit, wurde jedoch 2023 mit einer Wells Notice konfrontiert. Die SEC stufte dabei zahlreiche Coinbase-Produkte, darunter Staking-Dienste und bestimmte Kryptowährungen wie Solana, als nicht-registrierte Wertpapiere ein. Doch am 27. Februar 2025 wurde das Verfahren überraschend eingestellt – ein Erfolg, der auf die neue Krypto-Arbeitsgruppe unter SEC-Kommissarin Hester Peirce zurückzuführen ist.
Auch für Binance, Kraken, Gemini und Robinhood bedeutete der Strategiewechsel das Ende ihrer juristischen Auseinandersetzungen mit der SEC. Ebenso wurden Klagen gegen prominente Akteure wie Tron-Gründer Justin Sun, Yuga Labs und MetaMask-Entwickler Consensys fallen gelassen. Einzig Ripple bleibt im Visier der Regulierungsbehörde. Seit 2020 zieht sich der Rechtsstreit um die Einstufung von XRP als Wertpapier hin, und obwohl ein Gericht im Juli 2023 zu Gunsten von Ripple entschied, legte die SEC Berufung gegen Teile des Urteils ein. Doch mit der allgemeinen Aufweichung der Krypto-Durchsetzungsmaßnahmen könnte auch dieser Fall bald abgeschlossen sein. Brisant: Donald Trump erwähnte XRP zuletzt als möglichen Kandidaten für eine strategische Krypto-Reserve.
Der SEC-Regimewechsel markiert somit eine tiefgreifende Veränderung für die Krypto-Industrie. Während Genslers aggressiver Kurs oft als übergriffig und ineffektiv kritisiert wurde, scheint Uyeda eine pragmatischere Herangehensweise zu verfolgen. Ob dies zu einer langfristigen rechtlichen Stabilität für Krypto-Unternehmen in den USA führt oder lediglich ein vorübergehendes politisches Manöver ist, bleibt abzuwarten.